Die Europäische Union ist dabei, die schrecklichste Zensurmaschinerie einzuschalten, die wir je gesehen haben. Ursula von der Leyen und ihr Demokratie-Kommissar – schon der Titel ist ein Hohn – Michael McGrath haben eine umfassende Zensurmaschine geplant und Teile davon bereits aufgebaut. Sie verstecken das Ganze hinter einem wohlklingenden, falschen Namen: „Schutzschild für die Demokratie“.
Aber hinter diesem Namen verbirgt sich ein brutales System aus Überwachung, Propaganda und
Informationskontrolle, das darauf abzielt, uns vor Wahlen und vor kontroversen Abstimmungen unter Kontrolle zu halten. In entscheidenden Augenblicken will man Kritik an der Regierung – und vor allem Kritik an der Europäischen Union – zum Schweigen bringen. Von automatisierten KI-Filtern, die darauf trainiert sind, zu verhindern, dass bestimmte Beiträge in den sozialen Medien gesehen werden, über 80 Millionen Euro an steuerfinanzierter Medienmanipulation bis hin zu einem handverlesenen Netzwerk von sogenannten Faktenprüfern, die abweichende Meinungen melden und löschen lassen – das System ist fast vollständig aufgebaut.
Und dies alles wird ohne unsere Zustimmung eingeführt. Die EU-Kommission handelt vollkommen
eigenmächtig. Die EU-Bürokraten drängen den einzelnen Ländern eine radikale linksgerichtete Politik auf und reißen alles auseinander, was Europa einst schön machte: unsere christlichen Wurzeln, die Partnerschaft souveräner Staaten, die Freiheit des Einzelnen, das Familienleben und die lebendige Kultur.
In den klimatisierten Hallen von Brüssel werden heimlich unsere Grundrechte abgeschafft, eines nach dem anderen. Ursula von der Leyen und ihre Leute werden entscheiden, was als Wahrheit gilt und was als angebliche Desinformation gelöscht wird. Sie werden diejenigen Autoren und Kandidaten von der öffentlichen Debatte ausschließen, die sie nicht mögen: Offene Verfechter des christlichen Glaubens, Stimmen für das Leben der Hilflosen, Stimmen gegen sexuelle Perversion und Ausbeutung von Kindern! Es sind UNSERE Stimmen! Und das Schlimmste daran ist: Die EU-Bürokraten behaupten, all dies zu unserem Wohl zu tun, und missbrauchen dafür Millionen von unserem Steuergeld!
Nein, die Zensur-Maschinerie ist kein ferner Brüsseler Tagtraum mehr. Still und leise wird das System bereits aufgebaut. Anfang dieses Jahres schloss die EU eine öffentliche Konsultation zum Rahmenwerk ab, und das Europäische Parlament hat einen Sonderausschuss eingerichtet, um dessen Einführung zu überwachen. Die Kommission verknüpft alles mit einem Netz von digitalen Kontrollgesetzen, aber das rechtliche Gerüst, das Durchsetzungsnetzwerk und die institutionelle Maschinerie, an all diesen Teilen arbeitet man gleichzeitig. Und wenn wir es nicht zügig stoppen, wird dieses gefährliche Zensurregime in ganz Europa verankert werden.
Es gibt keinen Zweifel, was von der Leyen und Konsorten mit diesem Werkzeug tun werden. Die EU mischt sich bereits jetzt in Wahlen ein. Schauen Sie, was allein in diesem Jahr passiert ist:
- In Rumänien gewann Calin Georgescu die Präsidentschaftswahl. Aber plötzlich wurde diese Wahl für ungültig erklärt, und zur Wiederholungswahl durfte Georgescu nicht mehr antreten. Keine Erklärung. Keine Berufung. George Simion, der danach anstelle von Georgescu kandidierte, verlor unter verdächtigen Umständen: Verzögerungen bei der Briefwahl, fehlende Stimmen, schweigende Behörden.
- In Frankreich wurde Marine Le Pen, die führende Kandidatin der Opposition, von der nächsten Wahl ausgeschlossen. Sie wurde wegen einer Sache verurteilt, der alle anderen Politiker in Brüssel genauso schuldig sind. Kein anderer wurde juristisch belangt, nur Le Pen wurde verurteilt – offensichtlich, weil sie als Kandidatin zu gefährlich wurde.
- In Deutschland haben auf EU-Befehl große Technologieunternehmen einige Wahlkampfvideos, Beiträge und Interviews von AfD-Kandidaten gelöscht.
- In Polen wurde kurz vor der letzten Wahl die Facebook-Seite von CitizenGO gesperrt, nachdem Beiträge vielfach geteilt und kommentiert worden waren. Sie deckten in diesem Beitrag die radikale Agenda eines Pro-EU-Kandidaten auf.
Um dieses Zensurregime durchzusetzen, hat die EU bereits das Grundgerüst des „Schutzschildes für die Demokratie“ aufgebaut: ein 5,69 Millionen Euro teures steuerfinanziertes Netzwerk von sogenannten Faktenprüfern, das zur Wahlkampf-Zeit das Internet überwacht. Das ist ein handverlesenes, von Brüssel unterstütztes Bündnis linker politischer Vollstrecker – offiziell genannt das European Fact-Checking Standards Network – dessen Aufgabe es ist, das Internet zu überwachen, abweichende Meinungen zu melden und alles zum Schweigen zu bringen, was die Agenda der EU infrage stellt. Und diese Kontrolleure schauen nicht nur zu. Sie handeln, und zwar genau dann, wenn es am wichtigsten ist – vor den Wahlen und wenn umstrittene Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung des Parlaments stehen.
So funktioniert der „Schutzschild für die Demokratie“ in der Praxis: Linke NGOs sorgen dafür, dass nur bestimmte Nachrichten und nur erlaubte Meinungen die Wähler erreichen, bevor sie zur Wahl gehen und bevor Ihre Abgeordneten über neue Gesetze abstimmen! Der sogenannte „Schutzschild für die Demokratie“ bedroht alles, wofür echte Demokratie steht. Es ist kein Schutz. Es ist ein Plan für einen permanenten Zensurstaat. Wohin fließt das Geld? Große Medienunternehmen und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten erhalten EU-Gelder, die angeblich die Pressefreiheit fördern sollen, doch in Wirklichkeit Einfluss kaufen.
Und es gibt Beweise! Ein aufsehenerregender Bericht von MCC Brüssel hat aufgedeckt, wie die EU 80 Millionen Euro pro Jahr von unserem Geld in Medienprojekte leitet, die pro-europäische Narrative fördern – während kritische, unabhängige Stimmen an den Rand gedrängt und ausgehungert werden. Das ist staatlich finanzierte Propaganda.
Aber es geht noch weiter. Wir wissen, dass das Gesetz über digitale Dienste (DSA) bereits jetzt dazu dient, die Kommunikation in vielen Bereichen einzuschränken, zum Beispiel beim Thema Geschlechterverwirrung, Religion, Klimaideologie, COVID-Manipulation oder Einwanderung. Der Digitale Service Act ist die mächtigste Zensurwaffe im Arsenal der EU. Nun folgen auch noch Zensurregeln für Künstliche Intelligenz. So will die EU unsere Manipulation sogar automatisieren!
Der kürzlich veröffentlichte KI-Verhaltenskodex der EU bezeichnet konservative und traditionelle christliche Ansichten wörtlich als „systemische Risiken“.
Wenn wir es zum Beispiel wagen, zu behaupten, dass das Leben mit der Empfängnis beginnt, wenn Sie die natürliche Familie gegen die Gender-Ideologie verteidigen oder einfach Ihre auf Glauben basierenden Überzeugungen ausdrücken, wird ein von der EU geschulter Algorithmus Sie sofort auf die schwarze Liste setzen. Kein Gerichtsverfahren, keine Überprüfung durch einen Menschen: die Künstliche Intelligenz wird Ihre Worte löschen, bevor sie jemals einen anderen Bildschirm erreichen.
Dies ist Zensur durch Design. Selbst George Orwell hat sich dieses Maß an Kontrolle nicht vorgestellt. Wahrheit ist, was die EU-Kommission zur Wahrheit erklärt. Widerspruch wird gemeldet und gelöscht, Wahlkampf wird eingeschränkt, und die Opposition verschwindet mit einem einzigen Klick. Im Zentrum sitzt der sogenannte „Schutzschild für die Demokratie“, eine Waffe, die direkt auf uns Bürger abzielt, wenn wir es wagen, selbst zu denken, und darauf ausgelegt ist, uns zu isolieren und politisch auszuhungern.
Sind wir bereit, manipulierte Wahlen zu akzeptieren?
Als Partei dieBasis setzen wir uns für ein Europa der Nationen ein und lehnen eine Monster-
Bürokratie und Bevormundung durch Brüssel, insbesondere die geplanten Zensurmaßnahmen,
zutiefst ab.
Kommentar von dieBasis Landkreis Rostock