Kategorie Allgemeines

AG Frieden zu den Themen Friedensgebot, Waffenlieferungen, ABC-Waffen, Ukraine-Konflikt

Teil A: Friedensgebot im Grundgesetz – Bundeswehr nur für die Landesverteidigung Die Partei dieBasis lehnt Kriegseinsätze als Mittel der Konfliktlösung ab, ebenso wie die politische und militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.Die Bundeswehr ist, wie im Geiste des…

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AG Frieden zu den Themen Neutralität, Nato-Austritt, Souveränität, Deeskalation

Militärisch neutrale Bundesrepublik, NATO-Austritt, Souveränität Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz und Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden. Die Partei dieBasis setzt sich für den Austritt der Bundesrepublik aus der…

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AG Frieden zu den Themen Außenpolitik und -handel, Wirtschaftskooperation, nationale Eigenständigkeit, EU, Währung/Euro, Entspannungs- und Sicherheitspolitik

Teil A : Multilateralismus, Wirtschaftskooperation, Dialog statt Blockdenken In unseren internationalen Beziehungen treten wir für eine multilaterale Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein. Handelsverträge gestalten wir so, dass sie dem Wohl aller beteiligten Länder dienen. Weltwirtschaft und Außenpolitik müssen allen Menschen gleichermaßen…

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Verfassungsbeschwerde gegen den Bundestag

In einer Petition mit über 4000 Unterschriften verlangte die Initiative GemeinWohlLobby vom Bundestag bis zum 18.10.22 den Verfassungsauftrag von Artikel 146 GG endlich zu erfüllen. Dieser  sieht vor, dass sich das deutsche Volk mit Vollendung der Wiedervereinigung kraft seiner vorverfassungsrechtlichen verfassungsgebenden Gewalt eine in freier Entscheidung…

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BZV Vortrag „Klimawandel – Grundlagen und Politik“

Der Klimawandel ist nach Aussage der Regierung eines der drängendsten Themen unserer Zeit. Seit Jahren wird die Angst geschürt, dass die Menschheit den Planeten durch weiteren Ausstoß von Treibhausgasen (vor allem CO2) langfristig unbewohnbar machen könnte. Dazu publiziert der IPCC (Intergovernmental…

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offener Brief an Frau Ministerpräsidentin Schwesig

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig,sehr geehrte Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern,wir die Mitglieder der Partei dieBasis aus Mecklenburg-Vorpommern fordern hiermit eine transparenteAufarbeitung der Corona-Maßnahmen nach 2 Jahren Grundrechtseinschränkungen. Unsere Kinder wurdeneingesperrt, Senioren mussten einsam sterben und Erkrankte wurden nicht behandelt.Vor dem Hintergrund,…

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Appell der Partei dieBasis in MV an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern

Der Landesvorstand der Partei dieBasis in MV appelliert an die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern, den Bürgern die verfassungsmäßigen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen. Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns, vor wenigen…

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Die Partei dieBasis hat gewählt

Am 17.02.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern derBasisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, einen neuen Vorstand gewählt. Die Kandidaten wurden vorab auf einem Online-Landesparteitag vorgestellt. Alle Mitgliederdes Landesverbandes hatten im Anschluss die Möglichkeit sich per Briefwahlunterlagen ander Wahl zu beteiligen.…

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