Ein Kommentar von Wolfgang Huber
Haben Sie nicht auch den Eindruck, dass Deutschland wirtschaftlich wie auch gesellschaftlich ruiniert wird? Und wer sind die Verantwortlichen? Unsere etablierten Parteien? Ja – natürlich, aber für mich ist klar, dass BÜNDNIS90/Die Grünen einen erheblichen Anteil an diesem gesellschaftlichen Verfall haben.
Für mich begann alles primär mit der Beteiligung der Grünen an der Regierungspolitik! Sie agieren regelrecht als Deutschlandvernichter, egal ob bewusst oder unbewusst, denn kaum eine Partei hat Deutschland in den letzten Jahren so tiefgreifend verändert wie Bündnis 90/Die Grünen – und kaum eine Partei polarisiert dabei stärker. Was einst als Umweltbewegung begann, ist heute zu einer ideologisch aufgeladenen Machtstruktur geworden, die Wirtschaft, Gesellschaft und staatliche Institutionen nach einem moralischen Weltbild umbauen will – koste es, was es wolle.
Und ihre Protagonisten haben es uns vorhergesagt:
So hat schon Joschka Fischer in seinem Buch „Risiko Deutschland“ bereits im Jahre 2005 geschrieben: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas und der Welt sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland heraus geleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Oder kennen Sie noch Daniel Cohn-Bendit? Er stellte fest: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Und genau diese Politik setzen sie um, getarnt als „menschenfreundliche“ Migrationspolitik, getränkt von moralischer Rhetorik und politischer Realitätsverweigerung. Offene Grenzen gelten als humanistisches Ideal, während die Folgen – finanziell überlastete Kommunen, akute Wohnungsnot, Probleme in Schulen und eine zunehmende Kriminalität – ausgeblendet oder relativiert werden. Wer auf Probleme hinweist, wird schnell in die rechte oder rassistische Ecke gestellt. Eine Politik, die die Interessen der eigenen Bevölkerung nur noch verachtet – so meine Wahrnehmung – verdient einfach kein Vertrauen.
Ich zitiere noch einmal Joschka Fischer, um dies zu belegen:
„Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“
Oder Cem Özdemir sagte schon 1998 laut der Zeitschrift FOCUS:
“Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird” und “Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Verstand schaffen!” Er meinte wohl eher „mit unserer Politik“.
Betrachten wir auch die Energiewende! Sie gilt als Herzstück ihrer Politik – und als eines der teuersten politischen Experimente in der Geschichte der Bundesrepublik. Unter dem Banner der fragwürdigen „Klimarettung“ wurden funktionierende Energiequellen abgeschaltet, während Alternativen weder grundlastfähig noch ausreichend ausgebaut sind. Das Ergebnis: explodierende Strompreise, eine schwächelnde Industrie und Unternehmen, die Deutschland den Rücken kehren. Statt Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit steht Symbolpolitik im Vordergrund. Physik und Ökonomie werden dabei zunehmend als störende Randnotizen behandelt. Wer darauf hinweist, wird schnell moralisch diskreditiert – eine offene Debatte ist offenbar nicht mehr erwünscht.
Die Klimapolitik der Grünen folgt einem einfachen Muster: Wer zustimmt, gehört zu den „Guten“, wer widerspricht, gilt als unsolidarisch, rückständig oder „klimafeindlich“. Diese moralische Überhöhung politischer Entscheidungen ist brandgefährlich. Sie ersetzt basis-demokratische Auseinandersetzungen durch Gesinnungskontrollen und spaltet die Gesellschaft in Erwünschte und Unerwünschte. Besonders problematisch dabei ist natürlich, dass die Hauptlast dieser Politik nicht die urbanen Besserverdiener mit Lastenrad und Wärmepumpe tragen, sondern normale Bürgerinnen und Bürger, Familien, Handwerker und Rentner.
Auffällig ist aber auch die enge Verzahnung grüner Politik mit einem Milieu aus Aktivisten wie der gewalttätigen ANTIFA, NGOs und Stiftungen und deren finanzielle Förderung. Kritiker sehen darin eine problematische Verschiebung demokratischer Prozesse: Politik wird nicht mehr nur im Parlament gemacht, sondern in vorpolitischen Netzwerken mit klarer ideologischer Schlagseite, sehr oft auch durch Verleumdungen, Diffamierungen und Fake-News. Besonders traurig ist auch die Tatsache, dass sich viele öffentliche Medien an diesem Prozess beteiligen.
Nicht zuletzt fällt der Blick auf das politische Personal. Viele führende Grünen-Politiker verfügen über wenig bis keine Erfahrung außerhalb des Politik- und Hochschulbetriebs. Wirtschaft, Handwerk, Verwaltung oder Industrie sind für viele offenbar theoretische Konstrukte – mit entsprechend praxisfernen Entscheidungen. Die Konsequenz ist eine Politik, die sich gut anhört, aber schlecht funktioniert.
Und das Fazit
Die Grünen inszenieren sich als Partei des Fortschritts, agieren jedoch zunehmend autoritär, ideologisch und realitätsfern. Sie beanspruchen moralische Überlegenheit, verweigern aber oft die selbstkritische Analyse ihrer eigenen Politikfolgen.
Als Basis-Demokraten lehnen wir diese autoritäre und deutschlandvernichtende Politik zutiefst ab. Deutschland braucht Lösungen, keine Umerziehung. Pragmatismus, keine Gesinnung. Und Politik, die den Menschen dient – nicht einer Ideologie.
