Militärisch neutrale Bundesrepublik, NATO-Austritt, Souveränität
Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz und Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden.
Die Partei dieBasis setzt sich für den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO ein.
Gemäß Zwei-plus-Vier-Vertrag ist Deutschland seit 1990 souverän („Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“) Demgemäß kann Deutschland mit Einjahresfrist den Austritt aus der NATO erklären.
Die Partei dieBasis setzt sich für die Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ein, des sogenannten Truppenstationierungsvertrags (mit Zweijahresfrist).
In Verbindung mit dem NATO-Austritt ist das ein entscheidender Schritt, um Deutschland zu einem neutralen Staat werden zu lassen, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann.
Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten.
Die aktuellen Entwicklungen verfolgend birgt eine weitere NATO-Mitgliedschaft eher wachsende Kriegsrisiken und keineswegs Schutz oder Sicherheit. NATO-Mitgliedsländer haben seit 1989 zahlreiche Kriegseinsätze unter Führung der USA unternommen, die ohne UN-Mandat und damit völkerrechtswidrig waren; darunter die Kriegseinsätze in Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, noch laufende Einsätze in Syrien und anderen Staaten, sowie die Ausbildung von Soldaten Krieg führender Armeen auf deutschem Boden. Im Rahmen des NATO-Bündnisses unterhalten die USA mehrere Militärbasen auf deutschem Boden, wie z.B. die US Air Base Ramstein, die unter anderem zur Führung illegaler Drohnenangriffe genutzt wird, denen bis jetzt insbesondere in Nahost und Afrika Tausende Menschen zum Opfer gefallen sind.
https://odysee.com/@dieBasis_AG_Frieden_bundesweit:0/leitlinien2210:5