Teil A: Friedensgebot im Grundgesetz – Bundeswehr nur für die Landesverteidigung Die Partei dieBasis lehnt Kriegseinsätze als Mittel der Konfliktlösung ab, ebenso wie die politische und militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.Die Bundeswehr ist, wie im Geiste des…
Militärisch neutrale Bundesrepublik, NATO-Austritt, Souveränität Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz und Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden. Die Partei dieBasis setzt sich für den Austritt der Bundesrepublik aus der…
Teil A : Multilateralismus, Wirtschaftskooperation, Dialog statt Blockdenken In unseren internationalen Beziehungen treten wir für eine multilaterale Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein. Handelsverträge gestalten wir so, dass sie dem Wohl aller beteiligten Länder dienen. Weltwirtschaft und Außenpolitik müssen allen Menschen gleichermaßen…
Liebe Interessierte! Leider müssen wir euch mitteilen, dass die für den 24.01.2023 (Di) geplante Veranstaltung vorerst ausfallen muss. Gründe: Zunächst hatte uns die Hochschule Neubrandenburg die Räumlichkeit gekündigt, mit dem Hinweis auf unsere politische Ausrichtung (vgl. Wikipedia-Wirrwarr)… Kurz darauf erkrankte…
In einer Petition mit über 4000 Unterschriften verlangte die Initiative GemeinWohlLobby vom Bundestag bis zum 18.10.22 den Verfassungsauftrag von Artikel 146 GG endlich zu erfüllen. Dieser sieht vor, dass sich das deutsche Volk mit Vollendung der Wiedervereinigung kraft seiner vorverfassungsrechtlichen verfassungsgebenden Gewalt eine in freier Entscheidung…
Jetzt – Rundfunkfrei – die bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang. Bitte macht hier alle mit! Sie wollen in allen 16 Bundesländern einen Volksentscheid in die Wege leiten zur Abschaffung der GEZ und der damit verbundenen Staatsfunkstruktur und Monopolstellung, die…
Vielleicht bist Du schon einmal wegen der schief sitzenden Maske des Ladens verwiesen worden, oder Dir hat gar jemand den Tod gewünscht, weil Du Dich als ungeimpft geoutet hast? Oder Du hast aus diesen Gründen Deinen Job verloren, oder die Polizei…
Wir brauchen Frieden! Schon zu Kindergartenzeiten haben wir gelernt, wie Streit geschlichtet wird. Dazu werden beide Seiten angehört, um den Grund für den Streit zu erfahren und anschließend wird versucht einen Kompromiss zu finden, damit sich die Streithähne wieder vertragen.…
In einer beispiellosen, kostenintensiven Werbeaktion – man spricht von ca. 50 Millionen Euro – sind vom Bundeministerium für Gesundheit unter der Leitung von Prof. Karl Lauterbach Tausende über sechzigjährige Bundesbürger postalisch angeschrieben worden. Thema war die “Einladung” zur weiteren Impfung,…
Auch hier in Schwerin hatten wir Glück mit dem Wetter! Bei wunderschönem Herbstwetter bekamen wir eine sehr gute Aufmerksamkeit bei den vielen kauflustigen Menschen, die über die Füßgängerzone in der Innenstadt flanierten. Auch unser gut gelauntes Team war passend aufgestellt:…