Die Europäische Union ist dabei, die schrecklichste Zensurmaschinerie einzuschalten, die wir je gesehen haben. Ursula von der Leyen und ihr Demokratie-Kommissar – schon der Titel ist ein Hohn – Michael McGrath haben eine umfassende Zensurmaschine geplant und Teile davon bereits…
Zur Zeit wird im Zusammenhang einer möglichen Friedenslösung im Ukraine Krieg immer wieder die Forderung nach Sicherheitsgarantien für die Ukraine laut. Zum einen von der Ukraine selbst, aber auch von europäischen Staaten. Ebenso wird eine quasi Beistandsverpflichtung einiger NATO-Staaten, wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien, für die Ukraine ins Spiel gebracht.
Was wie ein Weg zum Frieden erscheint, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung eher als eine weitere Eskalation. Stehen deutsche, französische oder britische Truppen auf Ukrainischem Boden bzw. gibt es eine Beistandspflicht, ist es nur noch ein kleiner Schritt – eine Provokation oder eine False Flag Aktion – und der Krieg mit Russland wird unvermeidlich. Die Ukraine und alle Beteiligten brauchen keine Sicherheitsgarantien, sondern nur den Willen zum Frieden.
Die basisdemokratische Partei, kurz dieBasis, veranstaltet am 04. März 2023 einenbundesweiten Aktionstag mit Informationsständen, Bürgerdialogen und vielem mehr zumThema Frieden Sehr geehrte Damen und Herren, Wir wenden uns gegen weitere Eskalationen im Russland-Ukraine-Krieg sowie allen Kriegenweltweit. Damit verdeutlichen wir, dass…
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig,sehr geehrte Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern,wir die Mitglieder der Partei dieBasis aus Mecklenburg-Vorpommern fordern hiermit eine transparenteAufarbeitung der Corona-Maßnahmen nach 2 Jahren Grundrechtseinschränkungen. Unsere Kinder wurdeneingesperrt, Senioren mussten einsam sterben und Erkrankte wurden nicht behandelt.Vor dem Hintergrund,…
Als Partei, die sich ausdrücklich gegen jede Diskriminierung von Menschen wendet, die von ihrem Recht auf körperliche Unversehrtheit im Zusammenhang mit Maßnahmen der Regierung betreffs Covid 19 Gebrauch machen und diese unterstützt, geben wir hiermit folgende Stellungnahme zum Agieren des…
Der Landesvorstand der Partei dieBasis in MV appelliert an die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern, den Bürgern die verfassungsmäßigen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen. Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns, vor wenigen…
Am 17.02.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern derBasisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, einen neuen Vorstand gewählt. Die Kandidaten wurden vorab auf einem Online-Landesparteitag vorgestellt. Alle Mitgliederdes Landesverbandes hatten im Anschluss die Möglichkeit sich per Briefwahlunterlagen ander Wahl zu beteiligen.…